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4. Juli 2015 / denkendermensch

Warum die Mittelmeerrettung nicht funktioniert

Immer mehr Schiffe verunfallen im Mittelmeer, immer mehr Menschen geraten in Seenot und immer mehr Menschen sterben. Europa versucht immer mehr immer näher von Afrika die Menschen in Seenot zu retten und doch scheint das ganze nicht zu funktionieren. Der Grund dafür liegt in der mangelnden Umsetzung des Bergretterprinzips.

Das Bergretterprinzip ist der übliche Ablauf wie eine Bergrettung, wie eigentlich jede Rettung erfolgen soll. Der alleinige Sinn einer solchen Übung ist ja schlussendlich das Retten von Menschenleben. Zunächst muss überhaupt einmal jemand in den Bergen verunfallen, damit überhaupt ein Rettungsfall vorliegt. Dann kommt die Bergrettung meist per Helikopter angeflogen und holt den Verunfallten aus den Bergen und bringt ihn zur nächsten Basis. Hilfe, welche noch aus dem Helikopter gegeben werden kann, wird dann in der Basis gegeben. Am Ende ist das Menschenleben gerettet und es sind Kosten angefallen. Im üblichen Fall wird das Störerprinzip angewendet, um die Kosten dem Kostenverursacher aufzuerlegen.

Das bedeutet, primär werden die Kosten dem Verhaltensstörer auferlegt, also der Person, die verunfallt ist und mit ihrem Unfall die Rettung begründet hat. Dieser hat oftmals eine Versicherung und dementsprechend zahlt diese dann anstelle des Verunfallten. Alternativ könnte auch der Zweckveranlasser, also diese Person, welche die Störung oder den Unfall durch ihr Verhalten in kauf genommen hat, respektive mitverursacht hat, zur Zahlung verpflichtet werden. Wenn also der Verunfallte selber den Unfall kaum verschuldet hat, aber ein Dritter ihm beispielsweise mangelhafte Ausrüstung gegeben hat, so dass aufgrund dieser mangelhaften Ausrüstung der Unfall passiert ist, dann haftet der Dritte für die Kosten. Eventuell könnt auch noch der Zustandsstörer in Frage kommen, also der Grundeigentümer, dem verhaltensunabhängig die Kosten für Störungen auf seinem Grund zugerechnet werden können. Dieser spielt hier keine Rolle, insofern mangelhafte Fahrzeuge mit dem Zweckveranlasser abgewickelt werden können. Aber um festzuhalten, die Kosten trägt mindestens mittelbar immer jemand, der sich durch sein Verhalten verursacht hat.

Um jetzt auf die Mängel in der Mittelmeerrettung zu kommen, so lassen sich da insgesamt drei Abweichungen zum Bergretterprinzip feststellen.

Zunächst wird der Gerettete nicht zur nächsten Basis gebracht. Also nach der Rettung wird der Gerettete erst noch quer über das Meer gefahren. Das wäre wie, wenn in den Walliser Bergen jemand verunfallt, dieser aber nicht lokal beispielsweise nach Visp, sondern beispielsweise nach Basel oder Schaffhausen geflogen wird. Hinzukommt, dann noch die Motivation, dass wenn man gerettet wird, man einfach so Geld in die Finger gedrückt bekommt. Ich meine, wenn ich vom Wallis in die Nordschweiz weggeflogen werden möchte und dafür sogar noch Geld bekomme, dann wäre es doch die klügste Variante in den Bergen einen Unfall vorzutäuschen, respektive einen Unfall zu begehen, damit ich gerettet werde, also weggeflogen werde und ich dann auch noch das Geld bekomme. In dem Gesichtspunkt scheint die Zunahme an Menschen in Seenot nur logisch. Und wenn immer mehr Menschen sich in Gefahr bringen, so kann es halt auch passieren, dass einige nicht mehr gerettet werden können und sterben.

Zu diesen beiden Aspekten kommt dann noch die Kostenfrage. Die Kosten an den Rettungen trägt eben nicht der Verursacher, sondern meist der Staat oder dessen Küstenwache, also der Retter selber. Das macht es nur noch lukrativer sich retten zu lassen.

Schlussendlich führt dies zu den Konsequenzen, die daraus gezogen werden sollten. Menschen in Seenot sollten immer an die nächste Küste gefahren werden, und wenn die Rettung vor Afrika stattfindet, ist dies Afrika. Dann müssen die finanziellen Anreize beseitigt werden. Also sowohl das angeblich versprochene Geld in Europa wie auch die Befreiung von den Kosten müssen beendet werden. Die Kosten sollen die Geretteten als Zustandsstörer oder die Schlepper als Zweckveranlasser tragen. Insofern Schlepper erwischt werden, sollten sie primär die Kosten tragen, schliesslich sind es ja meistens die Schlepper, welche den Menschen eine schlechte Ausrüstung ua. ein schlechtes Boot zur Verfügung stellen, welches dann eben in Seenot gerät.

Erst jetzt und nur jetzt stellt sich die Frage nach den Flüchtlingen. Erst nach der Rettung vor Afrika und dem Transport zur nahen Küste Afrikas sollte an Land geschaut werden, ob es unter den Geretteten echte Flüchtlinge gibt, die weitere Flüchtlingshilfe benötigen. Nur solchen kann man, respektive sollte man, weitere Hilfe geben. Allen anderen sollte man konsequenterweise die Kosten für die Rettung auferlegen. Nur so kann man unechte Flüchtlinge davon abhalten sich wieder oder überhaupt in Seenot zu begeben. Und so kann man dann auch Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmeer retten, denn es gibt keine bessere Rettung, als die Verhinderung der Selbstgefährdung respektive der Selbstschädigung.

So aber jetzt die restliche westliche Verantwortung zu ignorieren ist definitiv auch falsch. Diese Verantwortung muss verpflichtend nach dem Störerprinzip wahrgenommen werden. Also die Staaten, welche in ihren ehemaligen Kolonien Schäden verursacht haben, sollen für diese Schäden an die örtliche Bevölkerung Schadenersatz leisten. Rohstoffunternehmen, welche Afrika noch heute plündern, sollten aber bevorzugt zur Kasse gebeten werden. Ebenfalls sollten sämtliche Staaten zu den Kosten verpflichtet werden, welche an den Bürgerkriegen mitverantwortlich sind. Also entweder die ehemaligen Kolonisten, Staaten aus Afrika selber oder sämtliche Waffenhändler, die beide Konfliktparteien durch Waffenlieferungen unterstützen. Unvergessen bleiben natürlich westliche Geheimdienste, welche wie im Nahen Osten Konflikte schüren respektive verursachen. Auch deren Herkunftsstaaten sollten in die Verantwortung gebracht werden.

Nur eine Kostenüberwälzung an diejenigen, welche schuldhaft profitieren, kann diese daran hindern weiteren Schäden anzurichten.

F.J.D.

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